Angesichts der Umstellung von Wirtschaft und Industrie auf erneuerbare Energien fordern die Länder eine Neuausrichtung der Binnenschifffahrt. Durch die Transformation zur Klimaneutralität fielen künftig Frachtmengen bei Kohle und Mineralölen weg, heißt es in einer Beschlussvorlage aus Nordrhein-Westfalen für die Verkehrsministerkonferenz (VMK) in Duisburg.
Das Bundesverkehrsministerium wird darin aufgefordert, neue Märkte für die Binnenschifffahrt sowie Häfen und Wasserstraßen zu entwickeln. Dazu gehörten auch Anstrengungen, dass die Binnenschifffahrt spätestens bis zum Jahr 2050 klimaneutral betrieben werden könne.
Unabhängig davon sei eine sichere und auskömmliche Finanzierung der Bundeswasserstraßen dringlich für ein nachhaltiges Verkehrssystem und die Stärkung des Wirtschaftsstandortes Deutschlands. Aktuell zeichne sich aber ab, dass im neuen Finanzrahmen der Europäischen Kommission die Mittel nicht reichten, um ein leistungsfähiges Verkehrsnetz im Einklang mit den europäischen Klimaschutzzielen herzustellen.
Die Binnenschifffahrt sei ein Verkehrsträger der Zukunft und leiste einen wichtigen Beitrag zum Erreichen der europäischen Klimaschutzziele, sagte NRW-Umwelt- und Verkehrsminister Oliver Krischer (Grüne) als aktueller VMK-Vorsitzender. „Deshalb fordern wir die Bundesregierung auf, sich bei der Europäischen Kommission für eine ausreichende Finanzierung einzusetzen.“
Ziel sei es, die Branche bei der Transformation zu unterstützen, neue Märkte für den Warentransport per Schiff zu erschließen und die See- und Binnenhäfen besser zu vernetzen. Die Verkehrsminister der Länder kommen am Mittwoch und Donnerstag zu ihrer Herbstkonferenz in Duisburg zusammen. Der Duisburger Hafen gilt als der größte Binnenhafen der Welt.
