Schlagwort: Politik

news-28112024-053847

Kulturstiftungen empört über Senats-Sparliste

Die Kulturstiftungen in Berlin sind empört über die geplanten Sparmaßnahmen des Senats. Sie fordern ein klares Konzept für die Zukunft der Kulturlandschaft, da Einsparungen...
news-27112024-182145

Auswirkungen von Ampel-Aus auf das RKI: Lauterbach blockiert Institut

Seit Jahren arbeitet der Gesundheitsminister an der Fusion von zwei großen Gesundheitsbehörden. Nun kommt das Ampel-Aus dazwischen. Die Beschäftigten wissen nicht, wie es weitergeht.Das...
news-27112024-173516

BSW übernimmt drei Ministerien in Brandenburg – SPD sechs

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und dem BSW in Brandenburg sind abgeschlossen. Der Entwurf des Koalitionsvertrags wurde am Mittwoch in Potsdam vorgestellt. Die SPD...
news-26112024-210355

Rauchverbot im Freien: Kontroverse um EU-Vorschlag

Rauchverbot im Freien: Kontroverse um EU-VorschlagWir leben in einer freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Das bedeutet, dass jeder das Recht hat, seine eigene Gesundheit zu gefährden, sei...
news-26112024-210330

Habeck übt Selbstkritik: „Zu wenig, zu spät“

Berlin. Am Montag kamen schockierende Nachrichten aus Nordrhein-Westfalen: Thyssenkrupp Steel plant den Abbau von 11.000 Stellen. Dies ist nur ein Beispiel für die vielen...
news-26112024-172336

Crumbach erwartet Wechsel an Fraktionsspitze – Koalitionsvertrag im Fokus

Nach einer vierstündigen Fraktionssitzung am Dienstag geht der BSW-Fraktionsvorsitzende Robert Crumbach davon aus, dass der Koalitionsvertrag in Brandenburg zwischen der SPD und dem BSW...
news-26112024-140222

Kritische Punkte bei Koalitionsgesprächen: Woidke äußert Bedenken

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und der BSW sind aufgrund von kritischen Punkten in der Endphase ins Stocken geraten. Ministerpräsident Dietmar Woidke äußerte Bedenken...
news-26112024-070140

Cannabis-Legalisierung in Berlin: Justizsenatorin fordert Aufhebung des Cannabis-Gesetzes

Die Legalisierung von Cannabis in Berlin hat zu kontroversen Diskussionen geführt. Justizsenatorin Felor Badenberg kritisiert die Entscheidung und fordert die Aufhebung des Gesetzes. Ihrer...
news-26112024-051721

Kultursenator Chialo bestätigt Kürzungsvolumen für Berliner Kultur

Vor dem Senatsbeschluss zu Haushaltskürzungen in Berlin hat Kultursenator Joe Chialo (CDU) bestätigt, dass seine Verwaltung 130 Millionen Euro sparen muss. "Die Wahrheit ist,...
news-22112024-195909

Umweltminister Vogel tritt zurück – Hintergründe und Auswirkungen

Der Agrarminister von Brandenburg, Axel Vogel, hat sich entschieden, von seinem Amt zurückzutreten, nachdem Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher unerwartet vom Ministerpräsidenten entlassen wurde. Dies geschah...

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