Schlagwort: Politik Deutschland

Also, ich hab mal irgendwo gehört, dass das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) am Freitag die ganze AfD als rechtsextremistisch eingestuft hat. Nach ein paar Jahren Prüfung kam die Entscheidung endlich raus. Die Diskussion über...

Bundestagswahl 2021: Wirtschaftsexperte drängt auf VeränderungenInmitten der politischen Wirren und Unsicherheiten, die die Bundestagswahl 2021 begleiten, äußert sich der renommierte Chefvolkswirt der Commerzbank, Jörg Krämer, besorgt über die dringende Notwendigkeit, ein deutliches Signal an...

Berlin - Heute ist ein entscheidender Tag für Deutschland, denn die Bundestagswahl 2025 ist in vollem Gange. Mit 299 Wahlkreisen, 29 Parteien und 59 Millionen Stimmberechtigten stehen wichtige Entscheidungen an. In den letzten Umfragen...

Bundestagswahl 2025: ZDF-Umfrage nach Asyl-Debatte - Überraschendes ErgebnisInmitten der politischen Turbulenzen in der deutschen Hauptstadt Berlin bietet das aktuelle ZDF-Politbarometer einen Einblick in die Stimmungslage vor der Bundestagswahl 2025. Hunderttausende Bürger gingen am Wochenende...

Brandenburger Agrar-Staatssekretär tritt nach Bundestags-Abstimmung aus FDP aus - Hintergründe und KonsequenzenGregor Beyer, der Staatssekretär im Brandenburger Agrarministerium, hat kürzlich seinen Austritt aus der FDP bekannt gegeben. Dieser Schritt folgt auf eine turbulente Woche...

CDU-Parteitag: Söder unterstützt Merz? Live-Updates aus dem SauerlandBerlin. Die CDU versammelt sich nach einer gescheiterten Abstimmung zum Parteitag. Die Delegierten stärken Merz mit einer Abstimmung den Rücken. Der Bundestag hat den Gesetzentwurf der CDU/CSU-Fraktion...

Bundestag Live: Merz's Five-Point Plan Approved - Left Calls for ResistanceBerlin, Germany - In a shocking turn of events, the Union managed to secure a majority for its controversial Five-Point Plan with the support...

Julia Schneider gewählt als Direktkandidatin der Grünen in Pankow - BundestagswahlDie Grünen in Pankow haben eine neue Direktkandidatin für die Bundestagswahl gewählt. Nach Belästigungsvorwürfen gegen den bisherigen Kandidaten Stefan Gelbhaar, der diese bestreitet, setzte...

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und dem BSW in Brandenburg sind abgeschlossen. Der Entwurf des Koalitionsvertrags wurde am Mittwoch in Potsdam vorgestellt. Die SPD wird sechs Ministerien plus die Staatskanzlei übernehmen, während das BSW...

Nach einer vierstündigen Fraktionssitzung am Dienstag geht der BSW-Fraktionsvorsitzende Robert Crumbach davon aus, dass der Koalitionsvertrag in Brandenburg zwischen der SPD und dem BSW am Mittwoch fertig sein wird. Es gibt zwar noch wichtige...

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und der BSW sind aufgrund von kritischen Punkten in der Endphase ins Stocken geraten. Ministerpräsident Dietmar Woidke äußerte Bedenken und betonte, dass noch wichtige Punkte diskutiert werden müssen. Es...

Der Agrarminister von Brandenburg, Axel Vogel, hat sich entschieden, von seinem Amt zurückzutreten, nachdem Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher unerwartet vom Ministerpräsidenten entlassen wurde. Dies geschah aufgrund des respektlosen Umgangs des Ministerpräsidenten mit Nonnemacher, was zu...

Bundeskanzler Scholz hat erneut die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine abgelehnt. In den aktuellen Umfragen sieht es nicht gut für ihn aus, während die CDU unter Friedrich Merz führend ist. Der Wahlkampf für...

Die Bundeswahlleiterin Brand hat die Anschuldigungen der Einmischung in die Neuwahlen in Deutschland zurückgewiesen. Die Ampel-Koalition, bestehend aus SPD, Grünen und FDP, konnte sich nach fast drei Jahren nicht mehr zusammenhalten. Der Streit mit...

Berlin. Politisch trennen Robert Habeck und Christian Lindner Welten. Persönlich waren sie sich offenbar näher. News zur Regierungskrise im Blog.Die Ampel-Koalition ist am Ende: Olaf Scholz entlässt Finanzminister Christian Lindner und kündigt an, im...

Die Berliner AfD wird heute in Jüterbog (Teltow-Fläming) ihre Kandidaten für die Bundestagswahl 2025 bestimmen. Der Mitgliederparteitag wurde in Jüterbog abgehalten, da die Partei in der Hauptstadt keine geeigneten Räumlichkeiten finden konnte. Eine Gruppe...

Kevin Kühnert hat angekündigt, als Generalsekretär der SPD zurückzutreten. In einer schriftlichen Erklärung gab der 35-Jährige an, dass gesundheitliche Probleme der Grund für seinen Rücktritt seien. Er betonte, dass er im Moment nicht in...

SPD gewinnt Landtagswahl in BrandenburgIn Brandenburg fand kürzlich eine bedeutende Wahl statt. Es handelte sich um eine Landtagswahl, bei der die Menschen einen neuen Landtag wählten. Der Landtag ist das Parlament des Bundeslandes, in...

Die Zukunft der Ampelkoalition mit den Parteivorsitzenden Esken und Habeck ist ungewiss. Insbesondere in der FDP regt sich Unmut über die Zusammenarbeit und es wird vermehrt der Ruf nach einem Ausstieg aus der Koalition...

Wahlkampf in Brandenburg: Abschluss und ErgebnisseAm Samstag fand der Wahlkampf-Endspurt der Brandenburger Parteien vor der Landtagswahl statt. Die Spitzenkandidaten blickten auf den intensiven Wahlkampf zurück, während junge Erstwähler gespannt waren, was sie von der...

Merz warnt vor AfD bei Landtagswahl in BrandenburgEinen Tag vor der Landtagswahl in Brandenburg hat CDU-Chef Friedrich Merz eindringlich vor der AfD gewarnt. In einer leidenschaftlichen Rede betonte er die Unterschiede zwischen seiner Partei...

Die CDU befindet sich derzeit in einer schwierigen Situation, trotz ihrer Erfolge in Sachsen und Thüringen. Die Partei sieht sich mit zwei großen Herausforderungen konfrontiert, die ihre Zukunft maßgeblich beeinflussen könnten. Die Frage, die...