Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat kürzlich in einem Bürgergespräch vor der Landtagswahl in Brandenburg angekündigt, dass er in der Ampel-Koalition mehr Führung zeigen will. Er betonte, dass es nicht einfach sei, eine Koalition zu führen, aber die Zeit gekommen sei, klare Worte zu finden.
Scholz reagierte auf einen Bürger, der in der Fragerunde seine Wünsche nach einem stärkeren Auftreten des Kanzlers äußerte. Der Bürger forderte Scholz auf, sich nicht vom „Kasper-Theater“ vorführen zu lassen. Scholz versprach daraufhin, die gewünschten Veränderungen umzusetzen.
Der Bundeskanzler äußerte sich optimistisch über die Zukunft der Ampel-Koalition bis zur Bundestagswahl im nächsten Jahr. Er glaubt, dass die Regierung bis zum Ende der Legislaturperiode halten wird und setzt sich dafür ein, dass die SPD erneut die stärkste Kraft bei den Wahlen wird.
In aktuellen Umfragen liegt die SPD bundesweit bei etwa 15 Prozent. Scholz steht unter Druck, da die Ampel-Regierung teilweise zerstritten ist und die bevorstehende Landtagswahl in Brandenburg unsicher ist. Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) hat angekündigt, dass er nicht für die Bildung einer neuen Regierung zur Verfügung steht, falls die AfD die Sozialdemokraten als stärkste Kraft ablösen sollte.
Carsten Schneider, der Ostbeauftragte der Bundesregierung, unterstützt unabhängig vom Ausgang der Landtagswahl Scholz als Kanzlerkandidaten der SPD. Er lobt Scholz für seine besonnene und erfahrene Regierungsführung im Vergleich zu Friedrich Merz, dem Kanzlerkandidaten der Union.
Die verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Isabel Cademartori, hält die Frage nach einer Kanzlerkandidatur von Scholz noch für offen. Sie betont, dass die Partei die endgültige Entscheidung im nächsten Jahr treffen wird. Auch Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) wird als potenzieller Kanzlerkandidat genannt.
Mit Blick auf die Landtagswahl am Sonntag warnt Cademartori vor steigendem Druck auf den Kanzler bei jedem Misserfolg. Sie kann sich jedoch nicht vorstellen, dass Scholz im Falle einer Niederlage der SPD in Brandenburg die Vertrauensfrage im Bundestag stellen oder als Kanzler zurücktreten würde.