Schlagwort: Deutsche Politik

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Annalena Baerbock lehnt Fraktionsvorsitz ab: Fokus auf persönliche Preise

Annalena Baerbock sagt Fraktionsvorsitz ab: Persönliche Entscheidung im FokusDie grüne Politikerin Annalena Baerbock hat aus persönlichen Gründen beschlossen, keine Führungsrolle in der Grünen-Bundestagsfraktion zu übernehmen. Diese Entscheidung wurde in einem Schreiben an die Fraktion...
news-26112024-172336

Crumbach erwartet Wechsel an Fraktionsspitze – Koalitionsvertrag im Fokus

Nach einer vierstündigen Fraktionssitzung am Dienstag geht der BSW-Fraktionsvorsitzende Robert Crumbach davon aus, dass der Koalitionsvertrag in Brandenburg zwischen der SPD und dem BSW am Mittwoch fertig sein wird. Es gibt zwar noch wichtige...
news-05112024-214423

FDP vor entscheidenden Stunden im Bundestag: Geht sie oder bleibt sie?

Die FDP tut so, als ginge es in diesen Stunden nicht ums Ganze, SPD und Grüne bangen derweil um den Fortbestand der Koalition – und die Opposition hält die Ampel-Regierung für gescheitert. Am Dienstag...
news-29092024-140713

Merz spottet über FDP – Ansage zu Lindner-Freundschaft

Berlin. In Bezug auf die Wahlergebnisse der FDP hat Merz wenig freundliche Worte für Lindner übrig und spricht von "organisiertem Selbstmord". Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat FDP-Chef Christian Lindner scharf kritisiert und ihm vorgeworfen,...
news-16092024-085237

Scholz und Baerbock: Mitläufer der Geschichte mit fatalen Folgen

Olaf Scholz und Annalena Baerbock: Gefährliche Mitläufer der GeschichteDie Ära der selbstbewussten Kanzler, die Geschichte geschrieben haben, scheint mit Olaf Scholz und seiner Ampel-Regierung vorbei zu sein. Vier beunruhigende Beispiele verdeutlichen, wie dieser Kanzler...
news-14092024-061108

SPD fordert Bericht über Northvolt-Projekt

Nach den aktuellen Entwicklungen rund um das schwedische Unternehmen Northvolt fordert die SPD eine detaillierte Berichterstattung über das Batteriefabrikprojekt bei Heide im Wirtschaftsausschuss des Landtags. Der Wirtschaftspolitiker Kianusch Stender äußerte Bedenken angesichts der jüngsten...

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