Schlagwort: Verfassung

donald-trump-dritte-amtszeit-unmglich-schlupfloch-ber-vance

Donald Trump: Dritte Amtszeit unmöglich? Schlupfloch über Vance

Donald Trump: Dritte Amtszeit unmöglich? Das Schlupfloch über VanceWashington, DC - Der Countdown für den amtierenden Präsidenten der Vereinigten Staaten, Donald Trump, hat begonnen. Am 20. Januar 2029, fünf Monate vor seinem 83. Geburtstag,...
news-01112024-215911

Ernährungssicherheit in der Verfassung: Bauern bei Koalitionsverhandlungen

Der brandenburgische Landesbauernverband setzt sich vor den bevorstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und BSW für eine Stärkung der heimischen Landwirtschaft ein. Sie fordern, dass das Staatsziel der Ernährungssicherheit in die Landesverfassung aufgenommen wird, eine Forderung,...
news-18092024-151810

AfD scheitert vor Bundesverfassungsgericht: Streit um Ausschussvorsitze

AfD scheitert vor Bundesverfassungsgericht: Streit um AusschussvorsitzeMit dem Eis wurde es nichts für die Zehntklässler eines Gymnasiums aus dem rheinland-pfälzischen Germersheim. Das hatte der AfD-Politiker Stephan Brandner versprochen - für den Fall, dass er...
news-14092024-102227

Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch Religionsfreiheit

Wien, 12.09.2024 (KAP) Hochrangige Vertreter verschiedener Religionsgemeinschaften in Österreich haben in Interviews mit dem ORF betont, wie wichtig es ist, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die Demokratie, die Gleichbehandlung und die Rechtsstaatlichkeit zu stärken. Vor der...