Die Vorbereitungen für Neuwahlen in Berlin laufen auf Hochtouren, nachdem die Ampelregierung gescheitert ist. Bundeskanzler Scholz plant, am 15. Januar die Vertrauensfrage zu stellen, was möglicherweise zu Neuwahlen im März führen könnte. Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler betont die Dringlichkeit der Vorbereitungen und sucht nach 30.000 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern.
Die genauen Termine für die Neuwahlen hängen davon ab, wie das Parlament auf die Vertrauensfrage reagiert. Sollte Scholz keine Mehrheit erhalten, wird Bundespräsident Steinmeier das Parlament auflösen und Neuwahlen innerhalb von 60 Tagen ansetzen. Es könnte sogar zu Neuwahlen im Januar kommen, wenn die Vertrauensfrage früher gestellt wird.
Experten wie Politikwissenschaftler Aiko Wagner sehen das Ampel-Aus nicht als Systemkrise, sondern als Chance für einen demokratischen Neuanfang. Der Landeswahlleiter Bröchler versichert, dass sie trotz des knappen Zeitrahmens eine reibungslose Wahl organisieren wollen, um Pannen wie im Herbst 2021 zu vermeiden.
In Brandenburg sind noch keine konkreten Pläne für die Neuwahlen bekannt, aber auch dort werden viele Wahllokale und Wahlhelferinnen und Wahlhelfer benötigt. Die Vorbereitungen für die Neuwahlen in Berlin und Brandenburg sind in vollem Gange, um sicherzustellen, dass die demokratischen Prozesse reibungslos ablaufen.
