Schlagwort: Regierungsbildung

Spitzenpolitiker über Sondierungen: Zigarrenqualm, Galgenhumor und Merkels Ingwer-Minze-VorratIn diesen Tagen versammeln sich Hunderte von Politikern, um die Grundlagen für eine neue Regierung zu verhandeln. Ein Prozess, der von vielen unvorhersehbaren Wendungen geprägt ist. Hinter...

CSU-Chef Frei: Söder wird nicht als Nebenkanzler in künftiger Regierung fungierenIn der politischen Arena brodelt es, als der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Abgeordneten im Bundestag, Thorsten Frei (CDU), seine Einschätzung über die potenzielle Rolle von...

Bundestagswahl 2025: Merz plant Regierungsbildung bis OsternBerlin - Die Bundestagswahl 2025 rückt näher, und die politische Landschaft in Deutschland wird zunehmend lebhaft: Die Parteien schärfen ihren Ton, die Kandidatinnen und Kandidaten treten vor ein...

Nach einer vierstündigen Fraktionssitzung am Dienstag geht der BSW-Fraktionsvorsitzende Robert Crumbach davon aus, dass der Koalitionsvertrag in Brandenburg zwischen der SPD und dem BSW am Mittwoch fertig sein wird. Es gibt zwar noch wichtige...

Die Koalitionsverhandlungen zwischen der SPD und der BSW sind aufgrund von kritischen Punkten in der Endphase ins Stocken geraten. Ministerpräsident Dietmar Woidke äußerte Bedenken und betonte, dass noch wichtige Punkte diskutiert werden müssen. Es...

Die Verhandlungen zur Regierungsbildung in Thüringen stehen auf der Kippe, da die Suche nach Kompromissen zu den friedenspolitischen Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht bisher erfolglos war. Die Spitzen von CDU, BSW und SPD haben...

Der Brandenburger Landkreistag hat in einem Schreiben an die Landesvorsitzenden von SPD, BSW und CDU die Dringlichkeit einer schnellen Regierungsbildung in Brandenburg betont. Die Landräte Siegurd Heinze, Karina Doerk und Daniel Kurth unterstreichen die...

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat die bisherigen Sondierungsgespräche mit der BSW positiv bewertet. Er sagte, dass es Fortschritte gebe, aber letztendlich werde die Entscheidung am Ende getroffen. Nach der Landtagswahl haben nur die SPD...

Lebhafte Stimmung bei der Nationalratswahl 2022 in ÖsterreichBei der Nationalratswahl in Österreich scheinen die Rechtspopulisten auf dem Vormarsch zu sein. FPÖ-Chef Herbert Kickl äußerte sich optimistisch, trotz einiger Herausforderungen, die auf die Partei zukommen...

Die Bedeutung von Sperrminorität und Überhangmandat: Was du über die Brandenburg-Wahl wissen musstBei der Brandenburg-Wahl sind einige spezifische Begriffe von großer Bedeutung, die nicht unbedingt selbsterklärend sind. In diesem Artikel erklären wir ausführlich, was...