Schlagwort: Parteien
Die Strategie von Gysi, Ramelow und Bartsch für den Einzug der Linken in den...
Am Dienstagabend trafen sich Gregor Gysi, Bodo Ramelow und Dietmar Bartsch, um guten Wein und leckeres Essen zu genießen. Am Mittwoch verkündeten sie dann...
SPD: Scholz oder Pistorius als Kanzlerkandidat? Analyse der aktuellen Situation
Freudig lächelnd gehen Olaf Scholz und seine Frau Britta Ernst auf Brasiliens Präsident Lula da Silva zu. Der Gastgeber des G20-Gipfels in Rio de...
Freie Wähler initiieren neues Abwahlverfahren gegen Oberbürgermeister Schubert
Die Freie Wähler haben ein zweites Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister von Potsdam, Mike Schubert, eingeleitet. Dies geschah aufgrund von Korruptionsvorwürfen gegen ihn, die von...
Fortschritte bei Regierungsbildung: Woidke und BSW Gespräche in Deutschland
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat die bisherigen Sondierungsgespräche mit der BSW positiv bewertet. Er sagte, dass es Fortschritte gebe, aber letztendlich werde die Entscheidung...
Merz spottet über FDP – Ansage zu Lindner-Freundschaft
Berlin. In Bezug auf die Wahlergebnisse der FDP hat Merz wenig freundliche Worte für Lindner übrig und spricht von "organisiertem Selbstmord". Der CDU-Vorsitzende Friedrich...
Rechte FPÖ vor historischem Wahlsieg: Partei mit 30% Wählerpotenzial in Österreich
Rechte FPÖ vor historischem Wahlsieg: Partei mit 30% Wählerpotenzial in ÖsterreichFünf gute Jahre verspricht Herbert Kickl derzeit den Österreicherinnen und Österreichern von den Wahlplakaten....
Thüringer CDU triumphiert vor Verfassungsgericht nach AfD-Eklat
Im Rechtsstreit mit dem AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler über den Ablauf der Thüringer Landtagssitzung hat die CDU-Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof in mehreren Punkten triumphiert. Die...
Umfrage-Schock für SPD in Mecklenburg-Vorpommern & Saarland
Berlin. Nachdem die SPD die Wahl in Brandenburg für sich entscheiden konnte, sieht es in zwei anderen Hochburgen nicht gut aus. Laut einer Umfrage...
Kanzler-Botschaft: Scholz vereint uns mehr als uns trennt
Bundeskanzler Olaf Scholz hat in einer aktuellen Videobotschaft betont, dass die deutsche Gesellschaft trotz scheinbarer Spaltungen weiterhin von vielen gemeinsamen Werten und Ansichten geprägt...
Brandenburg-Wahl: 7 auffällige Ergebnisse
Brandenburg-Wahl: Sieben Punkte, die in den Ergebnissen auffallenBrandenburg hat einen neuen Landtag gewählt, und die Ergebnisse sind voller Überraschungen und Besonderheiten. Von einem überraschenden...
Regierungsbildung in Brandenburg: Herausforderungen und Chancen
Regierungsbildung in Brandenburg: Herausforderungen und ChancenBei den Landtagswahlen in Brandenburg hat SPD-Ministerpräsident Woidke knapp gewonnen, aber die kommenden Wochen werden für ihn nicht leicht...
Ergebnisse der Landtagswahl Brandenburg: Wahlkreise im Überblick
Brandenburg hat bei der Landtagswahl eine historisch hohe Wahlbeteiligung verzeichnet. Laut Hochrechnungen haben 73 bis 74 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben, was einen...
SPD gewinnt Landtagswahl in Brandenburg – BSW für Mehrheit erforderlich
Bei der Landtagswahl in Brandenburg hat die SPD unter der Führung von Ministerpräsident Dietmar Woidke die AfD besiegt und erneut die meisten Stimmen gewonnen....
Woidke und Redmann fehlen Mehrheit ohne BSW
Brandenburg wird seit 34 Jahren von der SPD regiert, wobei verschiedene Koalitionspartner im Laufe der Zeit gewechselt haben. Nach den Ergebnissen der Landtagswahl zeichnet...
Kampf gegen die AfD: Woidkes Strategie auf dem Prüfstand
Kampf gegen die AfD: Woidkes Strategie auf dem PrüfstandAlles auf Woidke? Auf Dauer zu wenig gegen die AfDDie SPD hat die Wahl zum persönlichen...
FDP vor dem Ausstieg: Die entscheidenden 48 Stunden für Scholz
Die FDP steht vor dem Ausstieg: Die entscheidenden 48 Stunden für ScholzDie FDP steckt in einer schwierigen Situation, die durch den dramatischen Flop bei...
Live-Übertragung: rbb-Sondersendung zur Landtagswahl in Brandenburg
Live-Übertragung: rbb-Sondersendung zur Landtagswahl in BrandenburgDer Wahltag in Brandenburg steht bevor und der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) hat eine umfangreiche Berichterstattung zur Landtagswahl geplant. Am...
Wahlen in Brandenburg: Neuer Landtag wird gewählt
Die Landtagswahl 2024 in Brandenburg hat begonnen, und der Ausgang ist so offen wie selten zuvor. In den Umfragen zeichnete sich zuletzt ein Kopf-an-Kopf-Rennen...
Landtagswahl 2021: Wichtige Informationen für Wähler
Landtagswahl 2021: Wichtige Informationen für WählerLandtagswahl: Was Wahlberechtigte jetzt noch wissen solltenWahlschein verloren? Briefwahlunterlagen noch nicht abgeschickt? Vor Kurzem umgezogen? Was Wählerinnen und Wähler...
AfD scheitert vor Bundesverfassungsgericht: Streit um Ausschussvorsitze
AfD scheitert vor Bundesverfassungsgericht: Streit um AusschussvorsitzeMit dem Eis wurde es nichts für die Zehntklässler eines Gymnasiums aus dem rheinland-pfälzischen Germersheim. Das hatte der...
Söder schließt Schwarz-Grün im Bund für CSU weiter aus
Söder beharrt auf Ablehnung von Schwarz-Grün im BundCSU-Chef Markus Söder hat sich auch einen Tag nach seinem Rückzieher bei der Suche nach einem Kanzlerkandidaten...
Mögliche Folgen eines FPÖ-Siegs in Österreich
Mögliche Auswirkungen eines FPÖ-Siegs in ÖsterreichDie bevorstehende Wahl in Österreich Ende September verspricht Spannung, da die rechtsextreme FPÖ in den Umfragen führt. Parteichef Herbert...
Grüne unterstützen Merkels Wir schaffen das Traum – Analyse und Perspektiven
Die Grünen unterstützen Merkels "Wir schaffen das" Traum - Analyse und PerspektivenBeim Thema Asyl verhalten sich die Grünen, als wäre das alles nur ein...
Der Skandal um das Wahlrecht in Neukölln
Der Skandal um das Wahlrecht in NeuköllnAm 17. Dezember 1908 kam es im Rathaus Rixdorf zu einem aufsehenerregenden politischen Ereignis, das den Konflikt um...
Hohe Anzahl von Briefwahlanträgen in Brandenburg
Für die Landtagswahlen in Brandenburg wurden in diesem Jahr mehr Briefwahlanträge gestellt als noch vor vier Jahren. Bis zum Stichtag am 3. September waren...
Wähler sehen Merz als kompetenter als Scholz – Politikfelder im Vergleich
Wähler sehen Merz als kompetenter als Scholz - Politikfelder im VergleichNach einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts INSA für „Bild am Sonntag“ halten die Menschen...
Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit durch Religionsfreiheit
Wien, 12.09.2024 (KAP) Hochrangige Vertreter verschiedener Religionsgemeinschaften in Österreich haben in Interviews mit dem ORF betont, wie wichtig es ist, den gesellschaftlichen Zusammenhalt, die...
Migrationswende ohne die Grünen: Vogt schlägt Alternative vor
FDP-Fraktionschef Vogt drängt auf Migrationswende ohne GrüneFDP-Fraktionschef Christopher Vogt aus Schleswig-Holstein fordert eine bundesweite Migrationswende, auch wenn die Grünen nicht zustimmen. Er betont, dass...
FDP und Migration: Zerbricht die Ampelkoalition wegen offenen Flirts mit der Union?
Die FDP und Migration: Bröckelt die Ampelkoalition wegen offener Flirts mit der Union?Die jüngsten Äußerungen des FDP-Generalsekretärs haben für Aufsehen gesorgt. Er verspricht der...