Schlagwort: Opposition

Widerstand der Demokraten gegen Trump: Warum schweigen sie?In der Weltmetropole Washington herrschte vergangenen Freitag nach dem Eklat zwischen US-Präsident Donald Trump und dem ukrainischen Regierungschef Wolodymyr Selenskyj weltweit blankes Entsetzen. Die grundsätzliche Bereitschaft Selenskyjs,...

Mehr als zweieinhalb Jahre nach dem russischen Überfall auf die Ukraine findet in Berlin eine Anti-Kriegs-Demonstration statt. Die führenden russischen Exil-Oppositionellen Julia Nawalnaja, Ilja Jaschin und Wladimir Kara-Mursa haben dazu aufgerufen. Sie hoffen, der...

Die FDP tut so, als ginge es in diesen Stunden nicht ums Ganze, SPD und Grüne bangen derweil um den Fortbestand der Koalition – und die Opposition hält die Ampel-Regierung für gescheitert. Am Dienstag...

Lebhafte Stimmung bei der Nationalratswahl 2022 in ÖsterreichBei der Nationalratswahl in Österreich scheinen die Rechtspopulisten auf dem Vormarsch zu sein. FPÖ-Chef Herbert Kickl äußerte sich optimistisch, trotz einiger Herausforderungen, die auf die Partei zukommen...

Im Rechtsstreit mit dem AfD-Alterspräsidenten Jürgen Treutler über den Ablauf der Thüringer Landtagssitzung hat die CDU-Fraktion vor dem Verfassungsgerichtshof in mehreren Punkten triumphiert. Die höchsten Richter Thüringens erließen auf Antrag der CDU eine einstweilige...

Berlin. Nachdem die SPD die Wahl in Brandenburg für sich entscheiden konnte, sieht es in zwei anderen Hochburgen nicht gut aus. Laut einer Umfrage müssen die Sozialdemokraten um ihre Mehrheit in Mecklenburg-Vorpommern und im...

Die AfD Fraktion in Brandenburg tritt erstmals zusammenDie AfD hat in Brandenburg ihre erste Fraktionssitzung abgehalten, bei der alle 30 Landtagsabgeordneten anwesend waren. Darunter waren 12 neue Abgeordnete, die zum ersten Mal im Landtag...

Brandenburg-Wahl: Sieben Punkte, die in den Ergebnissen auffallenBrandenburg hat einen neuen Landtag gewählt, und die Ergebnisse sind voller Überraschungen und Besonderheiten. Von einem überraschenden Wahlsieger bis hin zu historischen Niederlagen - hier sind sieben...

Regierungsbildung in Brandenburg: Herausforderungen und ChancenBei den Landtagswahlen in Brandenburg hat SPD-Ministerpräsident Woidke knapp gewonnen, aber die kommenden Wochen werden für ihn nicht leicht sein. Schwierige Gespräche stehen an, da die Parteien am Montag...

Bei der Landtagswahl in Brandenburg hat die SPD unter der Führung von Ministerpräsident Dietmar Woidke die AfD besiegt und erneut die meisten Stimmen gewonnen. Laut dem vorläufigen amtlichen Ergebnis liegen das neue Bündnis Sahra...