Polizei stoppt pro-palästinensische Proteste an der TU Berlin
Am Rande eines Vortrags des Grünen-Politikers Volker Beck an der Technischen Universität Berlin kam es zu einem größeren Polizeieinsatz, als Demonstranten daran gehindert wurden, die Veranstaltung zu stören.
Pro-palästinensische Demonstranten abgehalten
Während Volker Beck über das Thema Antisemitismus sprach, wurde die Universität von pro-palästinensischen Demonstranten umringt, die von der Polizei ferngehalten wurden. Rund 170 Personen trugen Palästinensertücher und skandierten Slogans wie „Palestine will be free“ und „Viva, viva Palästina“. Transparente mit Anschuldigungen gegen Israel und Deutschland wurden ebenfalls gezeigt. Die Polizei nahm zwei Personen vorläufig fest.
Großer Polizeieinsatz und Gegendemonstranten
Die Polizei war mit etwa 60 Beamten im Einsatz, um die Demonstration zu kontrollieren. Gleichzeitig standen etwa 50 Gegendemonstranten mit Israel- und Regenbogenfahnen an einer anderen Straßenecke und spielten Musik ab. Auch vor dem Eingang der Universitätsbibliothek waren Polizisten und Wachleute postiert.
Volker Beck äußerte sich besorgt darüber, dass seine Rede durch die Proteste beeinträchtigt werden sollte. Er betonte, dass er das Recht habe, sich gegen antisemitische Angriffe zu verteidigen, und kritisierte die Versuche, ihn zum Schweigen zu bringen.
Universität betont Meinungsfreiheit
Die Technische Universität Berlin betonte, dass die Veranstaltung zum Thema Antisemitismus und Antisemitismusprävention im Bildungsbereich eine wichtige Plattform für Diskussionen sei. Die Präsidentin der Universität wies persönliche Angriffe entschieden zurück und betonte die Bedeutung der Meinungsfreiheit und Wissenschaftsfreiheit.
Die Veranstaltung war ausschließlich für angemeldete Teilnehmer zugänglich, die am Eingang kontrolliert wurden. Volker Beck sprach über jüdische Feiertagspraxis und deutsches Feiertagsrecht im Kontext der Religionsfreiheit.
Es wurde bekannt, dass eine Gruppe namens „studentisches Kollektiv NotInOurNameTU“ zu den Protesten aufgerufen hatte, da sie Beck beschuldigten, islamfeindliche Inhalte zu verbreiten und das militärische Vorgehen Israels zu unterstützen.
Kultursenator Joe Chialo wurde ebenfalls kürzlich bei einer Rede von pro-palästinensischen Demonstranten bedrängt und beleidigt. Die Sicherheit bei solchen Veranstaltungen ist von höchster Priorität.
Es bleibt abzuwarten, wie die Universität und die Sicherheitskräfte mit zukünftigen Veranstaltungen und Protesten umgehen werden, um eine respektvolle und konstruktive Diskussion zu ermöglichen.
