Der Verteidigungsminister Boris Pistorius hat die Regierung aufgefordert, mehr Geld für die Bundeswehr bereitzustellen. Laut Pistorius fehlen der Bundeswehr im nächsten Jahr fast sechs Milliarden Euro, um ihre Fähigkeitslücken zu schließen. Er betonte, dass alle politischen Akteure sich ihrer Verantwortung bewusst sein müssten, da es um die Sicherheit des Staates gehe.
Pistorius kritisierte die schwierigen Verhandlungen in der Koalition und warnte davor, dass taktische Spielchen die großen Herausforderungen nicht bewältigen könnten. Aufgrund der Finanzierungslücke könnten wichtige Projekte wie die Beschaffung von Material für die Bundeswehr nicht umgesetzt werden. Dies betrifft unter anderem die Beschaffung des Schützenpanzers Puma, Munition und die Entwicklung von Präzisionswaffen.
Der Minister betonte, dass die Ausstattung der Bundeswehr nach Jahren der Vernachlässigung noch lange nicht abgeschlossen sei. Er warnte davor, Bedrohungen zu ignorieren, da die Sicherheitslage sich verschlechtern würde. Angesichts der Aufrüstung Russlands und der steigenden Bedrohungen sei es dringend erforderlich, den Verteidigungshaushalt aufzustocken und Prioritäten zu setzen.
Pistorius wies darauf hin, dass Russland deutlich mehr Waffen und Munition produziere als die gesamte Europäische Union. Die russische Armee werde bald über 1,5 Millionen Soldaten verfügen, und die russische Wirtschaft sei auf Kriegswirtschaft umgestellt. Angesichts dieser Realität müsse Deutschland seine Verteidigungsfähigkeiten stärken und sich auf mögliche Bedrohungen vorbereiten.
Es ist daher unerlässlich, dass die Regierung die Finanzierung der Bundeswehr sicherstellt, um ihre Fähigkeiten zu verbessern und die Sicherheit des Landes zu gewährleisten. Pistorius appellierte an alle politischen Akteure, die Ernsthaftigkeit der Lage zu erkennen und die notwendigen Maßnahmen zu ergreifen, um die Bundeswehr angemessen auszustatten und auf die aktuellen Bedrohungen vorzubereiten.