Olaf Scholz erinnert an Urlaubskrach mit Christian Lindner
Der Noch-Kanzler Olaf Scholz steht vor einer schwierigen Situation, da seine Ampel-Regierung auseinandergefallen ist. Er hatte die Gelegenheit, in der ARD-Sendung „Caren Miosga“ über die Zukunft des Landes zu sprechen, aber seine Antworten waren begrenzt. Nachdem Finanzminister Christian Lindner entlassen wurde und das Ampel-Bündnis gebrochen ist, war dies das erste Mal, dass Scholz ausführlich über die Gründe für das Scheitern sprach.
Scholz machte deutlich, dass er sich lange Zeit bemüht hatte, einen Kompromiss zu finden, um den Haushalt für das kommende Jahr zu sichern. Er wollte die Schuldenbremse aussetzen, um Kredite zur Unterstützung der Ukraine aufzunehmen, aber Lindner blockierte und wollte stattdessen Renten kürzen. Scholz war frustriert über Lindners Verhalten, besonders da es nicht das erste Mal war, dass er an der Koalition zweifelte.
Ein besonders ärgerliches Ereignis war für Scholz der Urlaubskrach mit Lindner, als dieser öffentlich gegen einen bereits beschlossenen Haushaltsplan des Kanzlers argumentierte. Scholz betonte, dass er das Ampel-Aus anständig und verständlich kommuniziert hatte, auch wenn es Kritik an seiner öffentlichen Abrechnung mit Lindner gab.
In Bezug auf das Scheitern der Regierung betonte Scholz, dass er alles getan habe, um die Situation zu retten, aber der öffentliche Streit war nicht zu beenden. Er zeigte sich zudem offen für Selbstkritik, auch wenn er keine konkreten Fehler eingestand.
Die Grünen sind jetzt Scholz‘ letzte Verbündete, da er vorhat, die Vertrauensfrage im Bundestag zu stellen und Neuwahlen anzustreben. Er hatte zunächst geplant, dies im Januar zu tun, aber nach Druck von verschiedenen Seiten zeigte er sich bereit, dies noch vor Weihnachten zu tun.
Scholz betonte, dass er sich Zeit für die Vorbereitung von Wahlen nehmen möchte, um Fehler wie in der Berliner Pannenwahl zu vermeiden. Er machte auch deutlich, dass er bereit sei, gegen CDU-Chef Merz anzutreten und sich als ruhiger und cooler Kandidat zu präsentieren.
Insgesamt zeigte sich Scholz entschlossen, trotz des Scheiterns seiner Regierung und des bevorstehenden Wahlkampfs standhaft zu bleiben. Es bleibt abzuwarten, wie sich die politische Landschaft in den kommenden Monaten entwickeln wird und ob Scholz seine Position als Kanzler verteidigen kann.
