Vor dem Senatsbeschluss zu Haushaltskürzungen in Berlin hat Kultursenator Joe Chialo (CDU) bestätigt, dass seine Verwaltung 130 Millionen Euro sparen muss. „Die Wahrheit ist, dass das Volumen gleich ist“, sagte Chialo im Kulturausschuss. Er halte es für verkehrt, „in der jetzigen Zeit, wenn es darum geht, den Sparmuskel zu trainieren, nach draußen zu gehen und Hoffnungen zu wecken, die in eine falsche Richtung gehen.“
Die gesamte Liste mit Kürzungen von insgesamt drei Milliarden Euro soll am Dienstag vom Senat beschlossen und dem Abgeordnetenhaus zur Beratung übergeben werden. Dies sorgt für große Unsicherheit in der Berliner Kulturszene. Viele Kunstschaffende zweifeln an der Seriosität der Kürzungsvorschläge. Kulturschaffende wie der Leiter des Grips-Theaters, Philipp Harpain, haben bereits mit Protesten reagiert. Eine Petition mit 105.000 Unterschriften wurde übergeben, um die Berliner Kultur in der Haushaltskrise zu schützen.
Chialo versucht, durch alternative Finanzierungsmöglichkeiten Erleichterungen zu bringen, konnte jedoch im Kulturausschuss nicht erklären, wie diese aussehen könnten. Die Opposition, insbesondere die Grünen, zweifelt an der Wirksamkeit neuer Geldquellen und kritisiert die Regierungskoalition für ihre Prioritäten. Es wird diskutiert, ob die Parkgebühren erhöht werden sollten, um die Kultur zu retten. Die Abgeordneten planen, einzelne Haushaltsposten umzustellen und Fehler zu korrigieren, um die Entscheidung noch zu ändern.
Die Proteste und Diskussionen in der Kulturszene werden voraussichtlich bis zur Verabschiedung des Nachtragshaushalts am 19. Dezember anhalten. Es bleibt abzuwarten, wie sich die Situation entwickelt und ob es zu weiteren Verhandlungen und Änderungen kommen wird.
