Donald Trump: Inspiriert von Ungarn? Parallelen zu Viktor Orbán erkennbar
In den letzten Wochen hat US-Präsident Donald Trump mit seinen schnellen Veränderungen im Staatsapparat viel Kritik auf sich gezogen. Massenentlassungen von Beamten, Strafaktionen in der Justiz, ein Notstand an der Grenze und eine Verfassungskrise haben die Gemüter erhitzt. Doch trotz dieser Kontroversen erfährt Trump nun Lob von einer unerwarteten Seite: dem ungarischen Premier Viktor Orbán. Orbán erklärt, dass ihre Zusammenarbeit endlich Früchte trage und das Zeitalter der Patrioten angebrochen sei. Trump werde nicht nur die USA, sondern die ganze Welt verändern, lobt Orbán mit Blick auf die ersten Präsidenten-Erlasse.
### Orbán und Trump: Eine unerwartete Freundschaft
Viktor Orbán, ein rechtspopulistischer Premier, zeigt sich erfreut über die Ähnlichkeiten zwischen Trumps Aktionen und seinem eigenen Vorgehen in Ungarn. Sein Umbau von staatlichen Institutionen, die Kontrolle der Medien, der Zugriff auf Justiz und Universitäten sowie der Aufbau eines Günstlingsystems erinnern Kritiker an eine neue Form der Gefährdung von Demokratien, die sie als „Orbanisierung“ bezeichnen. Doch gerade diese Methoden werden von konservativen Republikanern in den USA als Modell gefeiert.
Trump selbst bezeichnet Orbán als „klugen Mann“ und „einen der stärksten Anführer der Welt“, während Orbán über den US-Präsidenten sagt, er sei zu 101 Prozent von Trump überzeugt. Die enge Beziehung zwischen den beiden zeigt sich auch in Orbáns Besuchen in Trumps Anwesen Mar-a-Lago in Florida. Sogar Vizepräsident JD Vance äußerte seine Bewunderung für Orbán und betonte, dass die USA von seinen Entscheidungen lernen könnten.
### Ungarn als Vorbild konservativer Staatskunst
Kevin Roberts, Chef der rechtskonservativen Denkfabrik Heritage Foundation in Washington, bezeichnet Ungarn nicht nur als Modell, sondern als das Modell für konservative Staatsführung. Seine Organisation hat mit dem umstrittenen „Projekt 2025“ einen detaillierten Fahrplan für Trumps Regierungshandeln ausgearbeitet, der darauf abzielt, den Staatsapparat radikal umzubauen und die Macht des Präsidenten zu stärken. Fast zwei Drittel von Trumps bisherigen Erlassen stammen direkt oder indirekt aus diesem Plan.
Orbán und Trump ähneln sich nicht nur in ihrer extrem nationalen Weltsicht und ihrer Wertschätzung für autokratische Führer wie Wladimir Putin, sondern auch in ihrer Strategie, ihre Macht dauerhaft zu sichern. Nachdem Orbán 2002 abgewählt worden war, änderte er mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit schnell die Verfassung und das Wahlrecht zu seinem Vorteil. Ähnliche Maßnahmen sind auch von Trump zu erwarten, der bereits begonnen hat, das Justizministerium zu kontrollieren, Beamte zu entlassen und die Medien zu bestrafen.
Orbán sieht Ungarn als „Petrischale des Illiberalismus“ und hat sich ein internationales Netzwerk aufgebaut, um seine Vision zu verbreiten. Er beteiligt sich an Konferenzen der Republikanischen Partei in den USA und ist Gastgeber einer jährlichen Versammlung von rechtskonservativen Politikern in Budapest. Er ruft dazu auf, die rechten Kräfte international zu vereinen, um gegen die „woke liberale Demokratie“ anzutreten. Mit Trumps erneuter Präsidentschaft sieht Orbán eine neue Stufe der Rebellion gegen diese Ideale erreicht und plant bereits, die „patriotischen Kräfte“ in Europa zu mobilisieren, um Brüssel zu erobern.
