Abwahlverfahren gegen Potsdamer Oberbürgermeister Schubert bestätigt
In einer überraschenden Wende wurde das Abwahlverfahren gegen den Potsdamer Oberbürgermeister Mike Schubert (SPD) mit ausreichenden Unterschriften bestätigt. Trotz der Einstellung des Ermittlungsverfahrens unter Geldauflagen wurde der Antrag auf Abwahl fortgeführt, was nun zu einem zweiten Verfahren führt.
Zweites Abwahlverfahren sicher
Nach den Fraktionssitzungen am Montagabend wurde bekannt, dass insgesamt 38 Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung den Antrag auf Absetzung des Oberbürgermeisters und Neuwahlen unterstützen. Dieses Vorgehen wurde öffentlich gemacht, wobei nur die SPD und die AfD den Antrag nicht unterstützen.
Ermittlungsverfahren eingestellt
Die Staatsanwaltschaft hatte gegen Oberbürgermeister Mike Schubert ermittelt, da er kostenlose Tickets für Sportveranstaltungen angenommen hatte. Trotz einer Geldstrafe von rund 34.000 Euro wird Schubert nicht vor Gericht erscheinen müssen.
Kritik an Schuberts Amtsführung
Die VIP-Affäre war nicht der alleinige Grund für die Abwahlbestrebungen. Kritik an Schuberts Personalführung und der Haushaltsfindung wurden ebenfalls geäußert. Die Debatte über den Sparhaushalt und die Unfähigkeit des Oberbürgermeisters, die Stadt zu regieren, stehen im Fokus der Kritik.
Auswirkungen des Abwahlverfahrens
Mit insgesamt 38 Unterschriften, die bereits die erforderliche Zwei-Drittel-Mehrheit für die Abwahl darstellen, wird der Antrag in der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 22. Januar behandelt. Eine Abkühlphase von vier Wochen wird folgen, bevor über die Abwahl entschieden wird. Schubert hat die Möglichkeit, seine Einwilligung zu erklären oder es könnte zu einem Bürgerentscheid kommen.
In einem persönlichen Brief an die Fraktionen betonte Schubert die Notwendigkeit einer gemeinsamen Neuausrichtung und Zusammenarbeit für die Stadt. Trotz der turbulenten Entwicklungen hofft er, die verbleibende Amtszeit konstruktiv zu gestalten.
Diese neuesten Entwicklungen werfen ein Licht auf die politische Landschaft in Potsdam und zeigen, dass die Zukunft des Oberbürgermeisters auf dem Spiel steht. Die kommenden Wochen werden entscheidend sein, um zu sehen, ob Schubert sein Amt behalten kann oder ob die Abwahl tatsächlich stattfinden wird.