Wetterextreme wie Überflutungen und große Hitze werden in Deutschland immer häufiger. Im Juni verloren mehrere Menschen im Freistaat Bayern ihr Leben aufgrund von Hochwasser. Tausende Bürgerinnen und Bürger erlitten erhebliche wirtschaftliche Verluste. Die umweltpolitische Sprecherin der Landtags-SPD, Anna Rasehorn, ist überzeugt, dass die Bürgerinnen und Bürger Bayerns in Zukunft besser geschützt werden müssen. Sie fordert daher mehr Investitionen in effektiven Hochwasserschutz.
Eine Anfrage soll klären, wie gut der Freistaat Bayern auf zukünftige Extremwetterereignisse vorbereitet ist. Rasehorn betont, dass Maßnahmen zum Umweltschutz keine politische Beliebigkeit sein dürfen, sondern dringend erforderlich sind. Die Staatsregierung müsse ihre veralteten Denkmuster überwinden und Klimaschutzmaßnahmen nicht als Ideologie abtun. Es sei wichtig, effektiven Klima- und Umweltschutz nicht zu verzögern oder zu verhindern.
Viele Bürgermeisterinnen und Bürgermeister in den Kommunen sind besorgt, ob der bestehende Hochwasserschutz ausreicht. Rasehorn berichtet von fehlenden Maßnahmen in der Vergangenheit und mangelnder Kommunikation in den Wasserwirtschaftsämtern. Viele Betroffene erhalten aufgrund hoher bürokratischer Hürden keine finanzielle Unterstützung. Es sei daher dringend erforderlich, Verbesserungen vorzunehmen.
In einem Fragenkatalog, den Rasehorn gemeinsam mit Bundestagskollegen Andreas Mehltretter erstellt hat, fordert die SPD Informationen über den aktuellen Stand des Hochwasserschutzes in Bayern und geplante Maßnahmen zur Verbesserung. Besonders wichtig sind Auskünfte über die Ausstattung von Pegelstandsmessern an Flüssen, die Verfügbarkeit von Wetterprognosen und die Möglichkeiten des natürlichen Hochwasserschutzes. Es müsse geklärt werden, wie die Zukunft des Hochwasserschutzes in Bayern aussehe.
